In letzter Zeit häufen sich Artikel und Medienberichte über das Lieferkettengesetz. Sei es Zeit Online, FAZ oder das Handelsblatt, zurzeit wird viel über das Lieferkettengesetz berichtet. Auch Verbände, Kirchen und andere Organisationen unterstützen die Forderung nach einem Lieferkettengesetz (die ganze Liste der Unterstützer*innen gibt es hier: https://lieferkettengesetz.de/).

Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller, ebenfalls ein Unterstützer des Lieferkettengesetzes, fasst das Ziel eines Lieferkettengesetztes wie folgt zusammen: „Die Ausbeutung von Mensch und Natur sowie Kinderarbeit darf nicht zur Grundlage einer globalen Wirtschaft und unseres Wohlstandes werden.“ (https://www.bmz.de/de/themen/lieferketten/index.html).

Unternehmen sollen durch das Lieferkettengesetz verpflichtet werden, alle Phasen ihrer Lieferkette zurückverfolgen zu können. So soll verhindert werden, dass Unternehmen sich nicht vor der Verantwortung gegenüber umweltschädigenden Produktions- und schlechten Arbeitsbedingungen drücken können. Bislang ist dies nicht so. So haften nur die lokalen Betriebe und es gibt bislang auch keine rechtlichen Möglichkeiten von Betroffenen Unternehmen haftbar zu machen. Dies führt dann sogar dazu, dass Betroffenen die Lebensgrundlage genommen wird, falls Sie eine Katastrophe wie etwa die von 2012 in Pakistan, als eine Textilfabrik anbrannte und 258 Menschen starben, überleben, da Sie keiner Arbeit mehr nachkommen können.

Der Fall 2012 in Pakistan ist kein Einzelfall, wenn es um Gründe für ein Lieferkettengesetz und damit auch der Haftung für Unternehmen geht. Sei es die Situation um Hungerlöhne von Pflücker*innen auf Teeplantagen, die Zerstörung des Regenwaldes für den Anbau von Palmöl oder auch Kinderarbeit auf Kakaoplantagen, um nur einige Punkte zu nennen.

An dieser Stelle wird es zumindest für mich klar, dass ein Lieferkettengesetz eine ziemlich gute Sache wäre. Kinderarbeit kann von Niemanden gewollt sein (und erst recht nicht von Verbänden, welche Kinder und Jugendliche vertreten). In Deutschland ist Kinderarbeit glücklicherweise durch den Jugendschutz verboten, aber es kann nicht doch nicht sein, dass Kinderarbeit indirekt dennoch unterstützt wird, etwa durch den Kauf von bestimmter Schokolade.

Auch Beispiele wie etwa die Zerstörung des Regenwaldes oder der Verkauf von (in Deutschland verbotenen) Pestiziden auch durch deutsche Unternehmen sind Dinge, welche durch ein Lieferkettengesetz erschwert und vermutlich dann auch nicht mehr gefördert werden könnte. Auch dies sollte unser Anliegen sein, ist doch der faire Jugendverband und die dortigen Bestrebungen schon lange ein Steckenpferd, welches uns immer wieder beschäftigt (Spätestens, wenn wir wieder eine Fortbildung in diesem Bereich geben). Und offensichtlich ist das auch ein christlicher Auftrag, welcher dort einher geht. Zum Vergleich: Gen 2, 15.

Das Thema um faire Arbeitsbedingungen und einem fairen Lohn ist nicht zu verachten. Niemand möchte erschossen werden, da er für bessere Arbeitsbedingungen streikt. Und niemand möchte verhungern, da sie oder er nicht die ganze Familie ernähren kann, obwohl sieben Tage die Woche, zehn Stunden lang schuftet wurde. Gerade in diesen Punkt und insbesondere, wenn es um den Lohn geht könnten vermutlich die meisten bei sich selbst schauen und überlegen, ob sie an einem Tag auch nur 3 Dollar verdienen wollen oder doch lieber 130 Euro am Tag, was sich so ungefähr an den durchschnittlichen Bruttoverdienst in Deutschland annähert.

Wir haben Euch in letzter Zeit öfter auf das Thema Lieferkette aufmerksam gemacht, viele von Euch haben sich an der Unterschriftenaktion für ein solches Gesetz beteiligt. Danke, dass ihr mitgemacht habt!

 

Am 15.7. präsentierten der Bundeentwicklungsminister und der Bundesarbeitsminister gemeinsam einen Entwurf für ein Lieferkettengesetz. Auch Kanzlerin Merkel stellte sich überraschend hinter den Gesetzesentwurf. Das Wirtschaftsministerium unter Minister Peter Altmaier stellt sich allerdings immer noch gegen das Lieferkettengesetz.

Am 9.9. sollten die Unterschriften ans Bundeskanzleramt übergeben werden, wo sie jedoch niemand im Empfang nehmen wollte. Spontan nahmen sie dann stellvertretend Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Umweltministerin Svenja Schulze entgegen.

Wenn ihr nun der Meinung seid, dass so ein Liefergesetz doch eine zumindest nicht so schlechte Idee ist, könnt ihr Peter Altmaier direkt eine Nachricht zukommen lassen. Das könnt ihr ganz einfach hier tun: https://lieferkettengesetz.de/.

Wenn ihr noch mehr über das Lieferkettengesetz wissen wollt und auch mehr zu den Situationen vor Ort erfahren wollt, helfen euch vielleicht die folgenden Links.

https://lieferkettengesetz.de/

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/lieferkettengesetz-faq-101.html

https://www.bmz.de/de/themen/lieferketten/index.html

https://www.ci-romero.de/kritischer-konsum/unternehmensverantwortung/

Reportage über Arbeitsbedingungen in der Textilindustrie: „Hungerlohn für hippe Mode“ https://www.youtube.com/watch?v=Vdvx6Aj9IbI

Erklärvideo zum Lieferkettengesetz:

https://www.youtube.com/watch?v=YOIyZNq_w5c

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Über den Autorn

Nils Kothöfer